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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Dig it! entertainments Gesellschaft für multimediale Interaktion mbH
– nachfolgend „dig it!“ –
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen dig it! und ihren Kunden über IT- und Telekommunikationsdienstleistungen, Beratung, Administration, Service und Support, Digitalisierung, Hosting-, Domain-, E-Mail- und Webleistungen sowie Hard- und Software und sonstige Waren.
1.2 Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur mit ausdrücklicher Zustimmung von dig it!. Individuelle Vereinbarungen und konkrete Leistungsbeschreibungen gehen diesen AGB vor.
2. Vertrag und Leistungsumfang
2.1 Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch Annahme, Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.2 Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus Angebot, Auftragsbestätigung oder individueller Vereinbarung. Angaben zu Eigenschaften, Kompatibilität oder Leistungsfähigkeit sind nur bei ausdrücklicher Bezeichnung Garantien.
2.3 Die in einem Vertrag aufgeführten Lieferungen und Leistungen sind grundsätzlich selbstständige Leistungsbestandteile. Ihre Zusammenfassung in einem Angebot, Auftrag oder einer Rechnung begründet weder ein einheitliches Gesamtsystem noch einen bestimmten Gesamterfolg.
2.4 Ein Gesamterfolg, ein funktionsfähiges Gesamtsystem oder vollständige Interoperabilität wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet. Störungen eines Leistungsbestandteils lassen die übrigen grundsätzlich unberührt, soweit diese sinnvoll trennbar sind.
3. Dienstleistungen
3.1 Soweit kein bestimmter Erfolg ausdrücklich vereinbart ist, schuldet dig it! die fachgerechte Tätigkeit, nicht einen bestimmten technischen, wirtschaftlichen oder sonstigen Erfolg. Dies gilt insbesondere für Beratung, Administration, Support, Fehleranalyse, Wartung, Konfiguration und Optimierung.
3.2 Ziele oder gewünschte Ergebnisse stellen für sich allein keine Erfolgsgarantie dar. Reaktions-, Wiederherstellungs- oder Behebungszeiten sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung verbindlich.
3.3 dig it! darf geeignete Mitarbeiter, freie Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen einsetzen.
4. Mitwirkung und Datensicherung
4.1 Der Kunde stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, Zugänge, Berechtigungen, Systeme, Ansprechpartner und sonstigen Voraussetzungen bereit und informiert dig it! über besondere Risiken oder Abhängigkeiten.
4.2 Verzögerungen und Mehraufwand aufgrund fehlender, verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen nicht zulasten von dig it!; zusätzlicher Aufwand kann berechnet werden und vereinbarte Termine verlängern sich angemessen.
4.3 Soweit Datensicherung nicht ausdrücklich vereinbart ist, ist der Kunde hierfür verantwortlich und hält vor Arbeiten an Systemen, Geräten oder Daten eine angemessene, aktuelle und wiederherstellbare Sicherung vor.
4.4 Eingriffe in IT-Systeme können trotz fachgerechter Durchführung Risiken bergen. Ein bestimmter Erfolg wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.
5. Werkleistungen und Leistungsänderungen
5.1 Soweit dig it! ausdrücklich einen bestimmten Werkerfolg schuldet, gelten für die Abnahme die gesetzlichen Vorschriften; wegen unwesentlicher Mängel kann sie nicht verweigert werden.
5.2 Änderungs- und Erweiterungswünsche außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs werden nach Aufwand vergütet. Termine und Fristen verschieben sich angemessen, soweit hierdurch zusätzlicher Aufwand entsteht.
6. Hardware, Software und Lizenzen
6.1 Für Hardware und sonstige Waren gilt die vereinbarte Beschaffenheit. Gebrauchte oder refurbished Ware wird als solche gekennzeichnet; alters- und nutzungsübliche Gebrauchsspuren gehören zur vereinbarten Beschaffenheit, soweit sie die Funktion nicht wesentlich beeinträchtigen.
6.2 Kapazität oder Restlebensdauer von Verschleißteilen, insbesondere Akkus und Datenträgern, wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. § 377 HGB bleibt unberührt.
6.3 Bei Software richten sich Nutzungsrechte nach der Vereinbarung und den Lizenzbedingungen des Rechteinhabers. dig it! räumt bei Drittsoftware keine weitergehenden Rechte ein, als sie selbst weitergeben darf.
6.4 Änderungen von Produkten, Lizenzmodellen, Preisen, Bedingungen oder technischen Voraussetzungen durch Hersteller oder andere Dritte liegen außerhalb des Einflussbereichs von dig it!, soweit dig it! keine eigene Verpflichtung übernommen hat.
7. Hosting, Domains, E-Mail und Web
7.1 Umfang und Beschaffenheit ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.
7.2 Vorübergehende Einschränkungen durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen Dritter oder sonstige nicht von dig it! zu vertretende Ereignisse bleiben vorbehalten. dig it! darf Rechenzentren, Registrare, Netzbetreiber und andere Dienstleister einsetzen.
7.3 Domains werden im Rahmen der Bedingungen und Entscheidungen der zuständigen Registrare und Registrierungsstellen verwaltet; ein Anspruch auf Registrierung oder dauerhaften Bestand eines bestimmten Domainnamens besteht darüber hinaus nicht.
7.4 Rechtswidrige, sicherheitsgefährdende oder missbräuchliche Nutzung ist unzulässig. Betroffene Leistungen dürfen erforderlichenfalls verhältnismäßig gesperrt werden.
7.5 Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, darf dig it! nach vorheriger Ankündigung die betroffenen Leistungen bis zum vollständigen Zahlungsausgleich sperren. Die Zahlungspflicht bleibt bestehen. Die Sperrung einer Domain umfasst nicht deren Löschung, Freigabe oder Übertragung an Dritte.
8. Termine
8.1 Termine und Leistungszeiten sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung verbindlich. Fristen verlängern sich angemessen bei Umständen, die dig it! nicht zu vertreten hat, insbesondere fehlender Mitwirkung oder Verzögerungen von Lieferanten und sonstigen Dritten.
8.2 dig it! informiert über erhebliche absehbare Verzögerungen. Zumutbare und sinnvoll nutzbare Teilleistungen sind zulässig.
9. Vergütung
9.1 Es gelten die vereinbarten Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Dienstleistungen werden, soweit keine Pauschale vereinbart ist, nach Zeitaufwand je angefangener Viertelstunde abgerechnet.
9.2 Es gilt eine monatliche Mindestvergütung in Höhe einer Arbeitsstunde zum jeweils vereinbarten Vergütungssatz.
9.3 Reisezeiten gelten als Arbeitszeit. Notwendige Fahrt-, Reise-, Versand- und Fremdkosten sowie sonstige erforderliche Auslagen können zusätzlich berechnet werden.
9.4 Leistungen außerhalb der Regelarbeitszeit von Montag bis Freitag zwischen 09:00 und 18:00 Uhr werden mit den vereinbarten Zuschlägen berechnet. Leistungsnachweise werden laufend im Kundenportal bereitgestellt.
9.5 Rechnungen sind innerhalb des angegebenen Zahlungsziels ohne Abzug fällig; fehlt ein Zahlungsziel, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Verzug gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen.
9.6 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen; ausgenommen sind Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Forderung Eigentum von dig it!; gegenüber Kaufleuten bis zur Begleichung sämtlicher fälliger Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
10.2 Der Kunde behandelt Vorbehaltsware pfleglich und informiert dig it! unverzüglich über Pfändungen, Beschädigungen oder Eingriffe Dritter. Verarbeitung und Verbindung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
11. Mängelrechte
11.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. dig it! ist zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben, soweit diese möglich und gesetzlich vorgesehen ist.
11.2 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche aus Neuware, ausdrücklich gebrauchter oder refurbished Ware sowie Werkleistungen beträgt ein Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
11.3 Die Verkürzung gilt nicht bei Arglist, ausdrücklicher Garantie, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Fällen. Herstellergarantien bleiben hiervon getrennt.
11.4 Ergibt eine vom Kunden veranlasste Fehleranalyse keinen von dig it! zu vertretenden Mangel, kann der Prüf- und Analyseaufwand nach den vereinbarten Vergütungssätzen berechnet werden.
12. Haftung
12.1 dig it! haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für schuldhafte Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.
12.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet dig it! auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12.3 Bei Datenverlust ist die Haftung auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei angemessener Datensicherung erforderlich gewesen wäre, soweit dig it! die Sicherung nicht ausdrücklich übernommen hat oder der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Sicherung eingetreten wäre.
12.4 Die Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
13. Leistungen Dritter
13.1 Für Produkte und Leistungen Dritter gelten deren technische und rechtliche Rahmenbedingungen. dig it! haftet nicht für von ihr nicht zu vertretende Änderungen, Einstellungen, Ausfälle oder die Einstellung solcher Leistungen; eigene vertragliche Pflichten bleiben unberührt.
13.2 Bei Auswahl, Einrichtung oder Betreuung von Drittprodukten schuldet dig it! die vereinbarte eigene Tätigkeit, nicht deren dauerhafte Verfügbarkeit oder unveränderte Fortführung.
14. Dauerschuldverhältnisse
14.1 Laufzeit und Kündigungsfrist ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Fehlt eine Regelung, kann ein unbefristetes Dauerschuldverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
14.2 Nach Vertragsende ist der Kunde für die rechtzeitige Sicherung oder Übertragung benötigter Daten, E-Mails, Domains und Inhalte verantwortlich; dig it! räumt hierzu eine angemessene Möglichkeit ein, soweit technisch möglich.
15. Datenschutz und Vertraulichkeit
15.1 Die Parteien beachten die anwendbaren Datenschutzbestimmungen; soweit erforderlich, wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen.
15.2 Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie erkennbar vertrauliche Informationen sind vertraulich zu behandeln. Dies gilt nicht für öffentlich bekannte, rechtmäßig bereits bekannte oder aufgrund gesetzlicher, behördlicher oder gerichtlicher Verpflichtung offenzulegende Informationen.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
16.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin Gerichtsstand. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
16.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Oktober 2026




